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Der Blick ist nach vorn gerichtet. Wie können wir uns zukünftig besser vor Flutkatastrophen wie im Juli 2021 schützen?

Wie geht es weiter mit dem Katastrophenschutz?

„Wenn 49 Tote zu beklagen sind, waren die Vorhersage und die Warnkette nicht gut“- Diese Aussage der britischen Wetterexpertin Hannah Cloke im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) „Flut“ ist zutreffend. Der Landtag hat zur Aufarbeitung der Flutkatastrophe einen PUA eingerichtet, dem neben meinem Euskirchener Kollegen Klaus Voussem auch ich angehöre. Wir hätten uns mehr eine Kommission gewünscht, die aus dem Parlament heraus ganz konkrete Verbesserungsvorschläge zur Wetterprognose, Alarmierung und Rettung erarbeitet. Das war aber von der Opposition nicht gewollt. So arbeiten wir uns derzeit in dem PUA durch über 1 Million Seiten Papier in der trügerischen Hoffnung der Opposition, vor der Landtagswahl Schuld und Verantwortung an einzelnen Ministern festzumachen.

Unsere Sicht als CDU-Fraktion ist nach vorne gerichtet. Die kommunale Wiederaufbauhilfe soll nicht nur die Schäden an Ufermauern, Schulen und Kindertagesstätten beseitigen, sondern auch zur Verbesserungen im Hochwasser- und Katastrophenschutz beitragen. Deswegen haben wir kurz nach der Flut in einem Gespräch mit weit über 200 Experten aus Feuerwehr, THW, DRK und anderen Hilfsorganisationen, mit Vertretern der Krisenstäbe der Kreise und der Kommunen Erfahrungen gesammelt. Bedarfsgerechte Feuerwehrgerätehäuser, -fahrzeuge und Ausrüstung sind wichtig. Wir haben als NRW-Fraktion bei der Haushaltsverabschiedung zusätzliche Mittel für neue Fahrzeuge, Anhänger und Boote für die Wasserrettungszüge von DLRG und Deutschen Roten Kreuz gefordert und bewilligt.

Ein Sonderbeauftragter - das hat noch Armin Laschet als Ministerpräsident veranlaßt - soll die Struktur des Katastrophenschutzes in NRW prüfen: Albrecht Broemme war langjähriger Präsident der Bundesanstalt Technische Hilfswerk (THW) und vorher über viel Jahre als Landesbranddirektor Leiter der Berliner Feuerwehr. Sein Bericht kommt im Frühjahr. Die Situation war in der Flutkatastrophe in jeder Gemeinde, von Ort zu Ort anders. Deswegen müssen auch vor Ort bessere Vorkehrungen getroffen werden – mehr Übungen, bessere Sirenensysteme, sichere Stromversorgung von Notunterkünften, bessere Anleitung zur individuellen Vorsorge zuhause, usw.. Als CDU-Fraktionsvorsitzender habe ich zum Haushalt 2022 der Gemeinde Kreuzau schon einen Antrag vorgelegt, der ganz konkrete Vorschläge macht. Er greift auch Ideen auf, die der Verband der Feuerwehr NRW in einem sehr lesenswerten Papier erarbeitet hat.

Es hat nicht das Versagen einer Institution oder Organisation gegeben. Es ist in vielen Bereiche Hervorragendes geleistet worden, aber es sind auch Fehler passiert, Unzulänglichkeiten offenbar geworden. Wir müssen alle besser werden: von der Gemeinde über den Kreis, die Bezirksregierung zu Land und Bund. Alle sind gefordert – und konkrete Vorschläge immer hochwillkommen.

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