V.l.n.r.: Jeffrey Mewis, Jochen Weiler, Helga Conzen, Dr. Ralf Nolten, Ina Scharrenbach, Dr. Patricia Peill, Timo Czech
Ein starkes Nordrhein-Westfalen gibt es nur mit zukunftsfähigen Dörfern!
Auf Einladung der CDU Düren-Jülich besuchte Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW in ihrer Funktion als Vorsitzende der Frauenunion und stellvertretende Landesvorsitzende der NRW-CDU am 9. Mai 2022 unseren Kreis. Im Töpfereimuseum Langerwehe nahm sie sich fast zwei Stunden Zeit, um von der Arbeit der letzten Jahre zu berichten und mit den Teilnehmern über die Zukunftspläne für unsere Region zu sprechen.
„Menschen müssen ihre Heimat selbst gestalten können. Dafür hat die Landesregierung seit 2017 eine Vielzahl von Programmen wie zum Beispiel den Heimatpreis und den Heimatcheck aufgelegt. Diese zielen darauf ab, Menschen zu verbinden.“ Ina Scharrenbach skizzierte eingangs ihres Vortrags Grundzüge ihrer Politik. „Wir vertrauen den Menschen vor Ort, denn sie wissen, was in ihren Kommunen Sinn macht. Ich bin immer wieder erfreut, wie viele gute Ideen an uns herangetragen werden.“ Um die nötigen Freiräume für Fördermaßnahmen zu schaffen, seien Gesetze entrümpelt und Landesprogramme von Bundesprogrammen abgekoppelt worden.
Für meinem Wahlkreis sind diese Programme entscheidend. Auch die Einführung der Aufwands- und Erhaltungspauschale in der Gemeindefinanzierung durch die NRW-Koalition zeigt, wie Politik für den ländlichen Raum aussehen muss. In Flächengemeinde wie Heimbach ist der Aufwand für die Infrastruktur pro Bürger einfach höher als in Großstädten. Mehr laufende Meter kommunale Straße pro Bürger, mehr Feuerwehrgerätehäuser, mehr Grundschulstandorte…. Deshalb bekommt die Stadt Heimbach 52 Euro, Köln hingegen nur 6 Euro pro Kopf.
Zum Strukturwandel im Rheinischen Revier vertrat die Ministerin die Ansicht, dass die Umsetzung von Projekten deutlich beschleunigt werden müsse: „Es gibt eine Zeit für Beratungen, aber es gibt auch eine Zeit für Entscheidungen. Immerhin werden in absehbarer Zeit etwa 15.000 Arbeitsplätze wegfallen!“ Gut bezahlte Industriearbeitsplätze werden nach meiner Überzeugung von Unternehmern und nicht von Behörden geschaffen. Um ihnen das zu ermöglichen, müssen die nötigen Rahmenbedingungen und die Bereitschaft in der Bevölkerung geschaffen werden, deren Ansiedlung zuzulassen. Der Widerstand gegen die in Weisweiler geplante Anlage zur Verbrennung von Klärschlämmen und zur Rückgewinnung von Phosphat aus der Asche ist ein Beispiel, das nachdenklich macht.
Die anwesenden Bürgermeister Jochen Weiler (Heimbach) und Timo Czech (Nörvenich) lobten Ministerin Scharrenbach und ihr Ministerium. „Wir freuen uns, dass wir mit dieser starken Unterstützung Politik gestalten können und im Vergleich zu anderen Kommunen nicht abgehängt werden. Ministerin Scharrenbach war dafür mehrfach in Heimbach“, so Weiler. Czech betonte die Wertschätzung durch das Ministerium: „Unter der Vorgängerregierung waren die kommunalen Belange dem Innenministerium zugeordnet und gingen in Prestigeprojekten wie dem Blitzmarathon unter. Jetzt haben wir eine starke Fürsprecherin, die uns mit ihrem Vertrauen den Rücken stärkt.“
Dem ist nicht mehr viel hinzuzufügen. Wer also für eine Stärkung und Weiterentwicklung des ländlichen Raums ist, der sollte CDU wählen!
Ein starkes NRW gibt es nur mit zukunftsfähigen Dörfern!
