Düsseldorf, den 16. Dezember 2022
CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patricia Peill und Dr. Ralf Nolten:Unbürokratische Coronahilfen für unsere Kommunen, auch Kreis Düren erhält 8,2 Millionen Der nordrhein-westfälische Landtag hat am Donnerstag im Haushalts- und Finanzausschuss zur Finanzierung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise 500 Millionen Euro für die Kommunen bereitgestellt. Der Ausschuss ist damit einer Initiative der Landesregierung gefolgt. Dazu erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Peill: „Unsere Kommunen in Nordrhein- Westfalen standen und stehen angesichts der multiplen Krise vor sehr großen Herausforderungen. Heute wirken sich auch noch die Kosten der Pandemie weiter auf die Haushalte in den Städten, Gemeinden und Kreisen aus. Deshalb freut es mich, dass die Kommunen gänzlich unbürokratisch ohne Antrag zusätzliche Mittel zur Entlastung erhalten, die noch vor dem Wochenende bei den Kommunen ist.“ "Aus dem Landesrettungsschirm fließen über 8 Millionen Euro in den Kreis Düren. Grundlage der Berechnung ist die Einwohnerzahl, wobei der Zuschuss mindestens 300.000 Euro pro Kommune beträgt. Damit stützen wir insbesondere die kleineren Kommunen im ländlichen Raum, weil sie im Vergleich zu den Großstädten in der Fläche mehr Kindergärten, Schulen, Sportheime, Feuerwehrgerätehäuser und vieles mehr an kommunaler Infrastruktur unterhalten müssen.“, ergänzt Dr. Nolten. „Das gilt auch im Kreis Düren.“ Hintergrund: Anders als 2020, als die finanzielle Belastung der Kommunen infolge der Corona-Pandemie maßgeblich durch das Wegbrechen der Steuereinnahmen geprägt war, kann mittlerweile von einer relativ gleichmäßigen, bevölkerungsproportionalen Verteilung der Corona- bedingten Belastungen ausgegangen werden. Deshalb sollen die Mittel den Kommunen ohne Antrag auf Grundlage der Einwohnerrelationen zum Stichtag 30. Juni 2022 gewährt werden in Form eines nichtrückzahlbaren Zuschusses. Auch Kommunen mit geringer Einwohnerzahl erhalten mindestens 300.000 Euro. Die Mittel werden aus dem Corona- Rettungsschirm des Landes Nordrhein-Westfalen finanziert. Folgende Coronahilfen stehen in den Kommunen im Kreis Düren zur Verfügung: